SPD Ortsverein Teningen

24.03.2021 in Allgemein

Erklärung zum verabschiedeten Haushalt 2021

 

Erklärung der SPD-Fraktion im Teninger Gemeinderat zu ihrem Abstimmungsverhalten

zur Genehmigung des Haushaltes 2021:

Der vorliegende Haushalt ist in weiten Teilen nur schwer zu akzeptieren.
Insbesondere die Gebühren- und Mieterhöhungen in Zusammenhang mit den weiteren
geplanten Gebührenerhöhungen werden in der jetzigen Zeit, in der Bürgerinnen und Bürger
sich Sorgen über ihre Zukunft, insbesondere ihre berufliche und finanzielle Zukunft, machen,
für nicht angebracht gehalten.
Über Jahre hat die Verwaltung keine Gebühren erhöht, und ausgerechnet jetzt sollen so
ziemlich alle Gebühren „angepasst“ werden. Dies ist für die SPD Fraktion nicht akzeptabel.
Gerade für junge Familien werden die Erhöhungen zu erheblichen Mehrkosten führen.
Hinzu kommt die Außenwirkung solcher Maßnahmen. Der Bürger wird das Gefühl haben, die
Gemeinde finanziert in diesen schlechten Zeiten ihre Großprojekte auf dem Rücken ihrer
Bürger- was rein tatsächlich nicht stimmt- aber der Eindruck wird entstehen.
Auch die Tatsache, dass unser Schwimmbad weiterhin „stiefmütterlich“ behandelt wird und
lediglich 5.000,00 € für die allernotwendigsten Maßnahmen bereitgestellt wurden, auf der
anderen Seite aber 10.000,00 € für sanitäre Anlagen am Köndringer Baggersee zur
Verfügung stehen, kann von uns nicht hingenommen werden, wie auch die Aufforderung der
Verwaltung an den Heimbacher Ortschaftsrat sich zwischen dem Bau der Friedhofstoilette
und dem barrierefreien Aufgang zum Rathaus Heimbach zu entscheiden, obwohl beide
Projekte bereits bewilligt waren.
Die Entscheidung über Zustimmung oder Ablehnung des Haushaltes ist keinem von uns
leichtgefallen.
Im Ergebnis hat die Hälfte der Fraktion dagegen und die andere für die Genehmigung des
Haushaltes gestimmt.
Die Zustimmungen erfolgten allerdings in erster Linie aus Sorge um die Handlungsfähigkeit
der Verwaltung. Die für das Jahr 2021 geplanten Maßnahmen müssen zügig vorangebracht
werden und dies wäre ohne einen genehmigten Haushalt nicht möglich.
Wir werden aber bei zukünftigen Entscheidungen über Gebührenerhöhungen versuchen,
diese so sozialverträglich wie möglich zu gestalten.

Für die SPD Fraktion im Teninger Gemeinderat

Roswitha Heidmann


Fraktionssprecherin

 

24.03.2021 in Allgemein

Haushaltsrede zum Haushalt 2021

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hagenacker,

sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,

liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

meine Damen und Herren:

"Der Haushalt ist der beste, worin man nichts Überflüssiges will, nichts Notwendiges entbehrt." Plutarch

Mit diesem Zitat hat die SPD Fraktion schon vor ein paar Jahren ihre Haushaltsrede begonnen, in diesem Jahr war es aber noch notwendiger, sich an diesem Ziel zu orientieren.

Ein erheblicher Sanierungsstau hat dazu geführt, dass viele Großprojekte dringend in Angriff genommen werden mussten und inZukunft auch noch anstehen. Maßnahmen die allesamt nicht auf-oder beiseite geschoben werden können, sondern zwingend erforderlich sind. Der Neubau und Sanierung der TheodorFrankSchule Teningen, Werk-und Realschulesind abgeschlossen, die Sanierung der Nikolaus-Christian-Sander-Schule, Grundschulein Köndringenhat begonnen, das Rathaus wird -hoffentlich-in diesem Jahr fertig. In den Startlöchern stehen die Großprojekte Kindergarten Nimburgund die Schulturnhalle Köndringen.

Auch der vorgesehene Breitbandausbau der Schulstandorte, dessen Bedeutung in Zeiten der Pandemie erst so richtig zum Tragen kommt, wird nicht kostengünstig zu haben sein. Dank guter Gewerbesteuereinnahmen,die aufgrund der gut aufgestellten Teninger Wirtschaftsbetriebe trotz Pandemie erzielt werden konnten, verfügt die Gemeinde über eine derzeitige Liquidität von18 Mio. EUR die die Durchführung der Projekte ermöglicht. Hinzu kommt der Zuschuss des Bundes für den Neubau der Schulturnhalle für den sich unsere Bundestagsabgeordneten Dr. Johannes Fechner (SPD) und Peter Weiß (CDU) stark eingesetzt haben. Dafür auch von unserer Seite nochmals ein Dankeschön! In der mittelfristigen Finanzplanung stehen aber noch weitere große Maßnahmen an, die eigentlich auch keinen Aufschub erlauben. Hier seien nur der Bauhof, das Schwimmbad und die Lechhalle benannt. Auch diese Projekte müssen in der Zukunft finanziert werden können. Was diese aber bringt, kann derzeit nicht abgeschätzt werden. Die Pandemie hat uns gezeigt, wie schnell alles ganz anders werden kann. Zwar ist die Gemeinde Teningen bislang mit einem „blauen Auge“ davongekommen, aber das Ende der Pandemie ist nicht wirklich in Sicht. Hinzu kommt die gesetzliche Verpflichtung, dass die Gemeinde ihre Abschreibungen auch wieder erwirtschaften muss. Sinn und Zweck dieser Regelung ist, dass Geld zur Verfügung steht, wenn z.B. ein Gebäude in die Jahre kommt und abgeschrieben ist, dieses saniert oder erneuert werden kann. Ein sehr guter Gedanke eigentlich, vielen Gemeinden in Deutschland fällt dies aber derzeit sehr schwer. So werden auch wir dieses Ziel nicht erreichen, wenn wir nicht unsere Einnahmen erhöhen. Aus diesem Grunde enthält der diesjährige Haushalt auch Konsolidierungsmaßnahmen. Diese Lage hat die SPD Fraktion dazu bewogen, für diesen Haushalt lediglich solche Anträge zu stellen, die wir für zwingend erforderlichhalten.

1.Schwimmbad:

Wie schon seit Jahren, so haben wir auch in diesem Jahr auf den schlechten Zustand der Sanitärräume des Schwimmbades insbesondere im Eingangsbereich-hingewiesen und beantragt, 5.000,00 € in den Haushalt einzustellen zur Ermittlung der notwendigsten Maßnahmen. Nach Auskunft der Gemeindeverwaltung gibt es einen solchen Maßnahmenkatalog bereits, so dass in den Haushalt 2021 5.000,00 € für die Durchführung der allernotwendigsten Maßnahmen eingestellt wurden. Die SPD Fraktion hält diesen Betrag für unzureichend!!!!! Das Schwimmbad ist ein Anziehungspunkt auch über die Gemeindegrenzen hinaus. Die sanitären Anlagen im Eingangsbereich des Bades sind in einem desolaten Zustand, der auchunter hygienischen Gesichtspunkten nicht mehr hinnehmbar ist.

Zwar verlief der Start in die diesjährige Badesaison zunächst verhalten. Badegäste hatten sich zunächst vergewissert, dass im Bad alles „Corona sicher“ ist. Das Handling mit dem Online-Ticket-System lief gut. Selbst in der bis zum 19.09. verlängerten Pandemie Badesaison haben 41.200 Personen das Bad besucht. Im Gegensatz zum Schwimmbad für welches 5.000,00 € eingestellt wurden, wurden für eine Toilettenanlage am Baggersee in Köndringen 10.000,00€ eingestellt. Dies ist für uns nicht nachvollziehbar.

2.Barrierefreier Aufgang Rathaus Heimbach:

Das Rathaus Heimbach wird aufgrund seiner besonderen Stellung (Ortschaftsrat Heimbach) stark frequentiert, ist aber immer noch nicht mit einem barrierefreien Aufgang ausgestattet. Wir haben in unserem Haushaltsantrag nochmals darauf hingewiesen, dass barrierefreie Aufgänge an öffentlichen Gebäuden insbesondere für die Teilhabe älterer und behinderter Menschen von essentieller Bedeutung sind. Beschlusslage des Gemeinderates war, dass nach und nach alle öffentlichen Gebäude mit barrierefreien Aufgängen ausgestattet werden sollen. Für das Haushaltsjahr 2020 waren hierfür  im Haushalt 48.500,00 € eingestellt, die aber aufgrund der Pandemielage zurückgestellt wurden. Nun verweist die Verwaltung jedoch darauf, dass für das Haushaltsjahr 2021 finanzielle Mittel nur entweder für die ebenfalls dringend erforderliche Friedhofstoilette oder aber der barrierefreie Aufgang am Rathaus eingestellt werden könnten. Hiermit kann sich die SPD Fraktion nicht einverstanden erklären. Die Mittel für den barrierefreien Aufgang standen schon bereit, es kann nicht sein, dass diese jetzt im Nachhinein wieder entzogen werden und der Beschluss aus 2020 ignoriert wird!!!

3.Seniorenbeauftragte/ter:

Zur Koordination aller Anstrengungen der Gemeinde, gesellschaftlicher Gruppen und Vereine zugunsten unserer älteren Mitbürger beantragten wir die Einrichtung der Stelle einer/eines Seniorenbeauftragten bei der Gemeindeverwaltung im Haushalt für 2019. Der Antrag wurde damals vom Gemeinderat befürwortet. Beschlusslage war: „Die Verwaltung wird ein Modell zur Schaffung einer Beauftragtenstelle entwickeln,analog zum Vorgehen bei der Inklusionsvermittlerin.“ Dieser Beschluss wurde weder in 2019 noch in 2020 umgesetzt. Hier konnten wir erreichen, dass der Beschluss in diesem Jahr tatsächlich umgesetzt werden soll. Wir werden darauf achten, dass dies auch tatsächlich geschieht.

Unsere Anträge bezüglich einer Satzung nach § 74Abs. 2 LBO BW und bezüglich des Werkes A wurden nicht in den Haushalt aufgenommen und in die Ausschüsse verwiesen.

Zu den in den Haushalt 2021 eingebrachten Konsolidierungsvorschlägen der Verwaltung wird wie folgt Stellung genommen:

Es ist unstreitig, dass zur Verbesserung der Einnahmen der Verwaltung Erhöhungen in einigen Bereichen nicht zu umgehen sind. Dies gilt insbesondere für Verwaltungsgebühren, die seit Jahren nicht angepasst wurden, wie die Gemeinde Teningen ohnehin in Bereichen wie Friedhofs-und Kindergartengebühren im Vergleich zu umliegenden Städten und Gemeinden eher im unteren Gebührenspektrum liegt. Wir halten aber einige Erhöhungsvorschläge zum derzeitigen Zeitpunkt für nicht angebracht. Pandemiebedingt sind viele Bürger verunsichert, was ihre Zukunft bringen wird. Viele Menschen sind in Kurzarbeit mit geringerem Einkommen. Wie ihre berufliche Zukunft aussehen wird, ist ungewiss, denn eins ist klar: nicht jeder Betrieb wird die Schließungen verkraften und die Anzahl der Insolvenzen wird stark steigen. Rentenerhöhungen wird es in diesem Jahr gar nicht geben. In einer solchen Lage die Mieten für die gemeindeeigenen Wohnungen zu erhöhen kann von uns nicht unterstützt werden, insbesondere, da die ebenfalls vorgeschlagene Erhöhung der Grundsteuer von den Mietern getragen werden muss und die Auswirkungen des neuen Grundsteuerrechts noch gar nicht absehbar sind. Zwar hat die Verwaltung den ursprünglich für die Mieterhöhungen um 15 %vorgesehen Termin 1. Juli 2021 auf den 1. Januar 2022 verschoben, aber auch diese Entscheidung hätte die SPD Fraktion lieber zu einem späteren Zeitpunkt getroffen. Es ist in keiner Weise absehbar, wann sich die durch Corona bedingte Situation ändert und wie sie sich überhaupt weiterentwickelt. Hier hätte man durchaus noch abwarten können. Hinzu kommen die geplanten Erhöhungen von Kindergarten-und Ferienbetreuungsgebühren, die junge Familien extrem belasten werden. Die SPD Fraktion hatte sich dafür ausgesprochen, diese Erhöhungen zu beschließen, wenn die Bürgerinnen und Bürger wieder mehr Sicherheit haben und nicht mehr in eine ungewisse Zukunft blicken. Der Stress ist für viele Familien schon jetzt sowohl finanziell als auch im Hinblick auf Kontaktbeschränkungen, Homeschooling und Homeoffice kaum noch zu ertragen, die monatlichen Belastungen in vielen Bereichen zum jetzigen Zeitpunkt zu erhöhen ist unserer Meinung nach nicht angebracht. Hinsichtlich der geplanten Erhöhungen der Verwaltungsgebühren hat die SPD Fraktion sich von Anfang an gegen die 100 %ige Erhöhung der Gebühren für Kirchenaustritte und Bestattungsbescheinigungen ausgesprochen. Diese lehnen wir nach wie vor ab. Die von der Verwaltung beabsichtigte Schließung der Verwaltungsstellen beziehungsweise die Reduzierung der Öffnungszeiten halten wir für nicht so ohne weiteres möglich. Zum einen muss hier unterschieden werden zwischen den Verwaltungsstellen Köndringen und Nimburg sowie Heimbach. Das Rathaus Heimbach ist auch Sitz des Ortschaftsrates. Die Mitarbeiterin muss neben den üblich anfallenden Aufgaben Bürgerbürotätigkeiten und Verwaltungsaufgabenentsprechend dem Eingliederungsvertrag die Aufgaben für den Ortsvorsteher und den Rat erledigen. Zudem ist die Verwaltungsstelle Heimbach viel stärker frequentiert als die beiden anderen Verwaltungsstellen.

Darüber hinaus muss vor Verringerung der Öffnungszeiten der Verwaltungsstelle Heimbach der Ortschaftsrat angehört werden, von einer solchen Zustimmung kann sehr wahrscheinlich nicht ausgegangen werden. Aber auch bei den beiden anderen Verwaltungsstellen müsste zunächst überprüft werden, ob diese so einfach geschlossen werden können. Auch sie, wie Heimbach, waren Bestandteil des Eingliederungsvertrages. Der Bestand der Rathäuser in den Ortsteilen wurde für unbefristete Zeit zugesagt. Nach Auffassung der SPD Fraktion kann diese Frage nicht vom Gemeinderat beziehungsweise von der Verwaltung entschieden werden. Hier bedarf es einer öffentlichen Diskussion und Bürgerbeteiligung. Abschließend bedanken uns bei der Verwaltung und den Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates für die Zusammenarbeit im Laufe dieses schwierigen Jahres.

Roswitha Heidmann

Sprecherin der SPD Gemeinderatsfraktion

 

29.11.2019 in Allgemein

SPD Teningen ehrt langjährige Mitglieder

 
Peter Dreßen, Jonas Muth, Ortwin Vollmer, Roswitha Heidmann und Hermann Jäger bei der Ehrung

Roswitha Heidmann – ein Leben im Ehrenamt


Jonas Muth, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Teningen, hatte zu einer besonderen
Sitzung in den wohnlichen Versammlungsraum der AWO-Seniorenanlage an der Elz
eingeladen. Roswitha Heidmann aus Köndringen sollte für 40 Jahre, Karl Zimmermann aus
Bottingen für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt werden.
Durch mehrere Redebeiträge wurden Leben und Lebensleistung Roswitha Heidmanns
vorgestellt. Als Arbeiterkind ging Roswitha in die Hauptschule, machte eine Lehre und fand
dann eine Anstellung in der Frako, damals größter Arbeitgeber in Teningen. Sie trat in die IG-
Metall ein und wurde schon nach zwei Jahren zur Betriebsrätin gewählt: Gewerkschaft und
Betriebsrat wurden ihre Höhere Schule. Peter Dreßen, selbst einst führender Gewerkschaftler,
AWO-Vorsitzender und MdB, würdigte den Einsatz Roswitha Heidmanns für ihren Betrieb.
Dort war sie bis zuletzt als Betriebsratsvorsitzende und für die Gewerkschaft an maßgebender
Stelle aktiv. Für die AWO Emmendingen ist die weiterhin in verschiedenen Funktionen aktiv
und als ehrenamtliche Beraterin der Rentenversicherung hilft sie noch immer unmittelbar
ratsuchenden Menschen. In allen Funktionen bildete sie sich ständig fort. Und weiß bis heute,
wo bei vielen Menschen der Schuh drückt!
Hermann Jäger, langjähriger Bürgermeister von erst Nimburg, dann Teningen, und
langjähriger Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag, berichtete vom Wirken der
Gemeinde- und Kreisrätin Roswitha Heidmann. Im selben Jahr 1979, in dem sie freigestellte
Betriebsrätin geworden war, trat Roswitha Heidmann in die SPD ein aus der Einsicht, dass
vor Ort Betriebe und die politische Gemeinde zusammenarbeiten müssen zu gegenseitigem
Nutzen. Roswitha Heidmann ist seit 1991 im Gemeinderat, war für eine Wahlperiode im
Kreisrat, und ist seit 2009 Sprecherin der SPD-Fraktion im Gemeinderat in Teningen: sie ist
das öffentliche Gesicht der SPD Teningens. Ortwin Vollmer, früherer Gemeinderat,
Fraktionssprecher und Vereinsvorsitzender, hob besonders die Verwurzelung Roswitha
Heidmanns in der Bevölkerung hervor. Ihre Ämter und Tätigkeiten als Betriebsrätin,
Gewerkschaftlerin, ehrenamtliche Versicherungsberaterin, AWO-Aktivistin, ehrenamtliche
Amtsträgerin in Vereinen bewirken einen hohen Bekanntheitsgrad – sie kennt viele, und viele
kennen sie als umsichtig, kompetent, verlässlich. Und umgänglich: mit ihrem alemannischen
Mutterwitz erreicht sie die Menschen und ist nahbar und authentisch.
Neben den anwesenden Rednern übermittelten auch die amtierenden Abgeordneten des
Bundestages bzw. Landtages, Johannes Fechner und Sabine Wölfle, ihre Grüße und
Wertschätzung durch Brief und Videobotschaft. Die Überreichung der Urkunden,
Anstecknadeln und Geschenke bildete den Schluss der Veranstaltung. Der festlichen Rahmen
der kleinen Feier war durch Gisela Ramadan und Britta Endres, langjährige ehemalige bzw.
amtierende Gemeinderätinnen, vorbereitet worden.

 

Text: Ortwin Vollmer und Jonas Muth

 

31.05.2019 in Wahlen

Es ist geschafft- und geht gleich weiter

 

Der SPD Ortsverein Teningen bedankt sich bei allen Helferinnen und Helfern für ihre Unterstützung, bei allen Kandidierenden für ihren Mut und ihren Einsatz und schließlich bei allen Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen.

Wir konnten unser Ergebnis im Vergleich zur letzten Wahl um 1.503 Stimmen verbessern und prozentual fast halten- und das entgegen dem Bundestrend. Das ist sehr erfreulich. Wir freuen uns, dass wir weiterhin und mit großem Abstand, die Fraktion mit dem größten Frauenanteil im Teninger Gemeinderat sind. Wir freuen uns auch, dass wir es tatsächlich geschafft haben, mit vier Sitzen, Vertreter*innen aller vier "großen" Ortsteile im Rat vertreten zu haben. Und wir freuen uns über eine super hohe Wahlbeteiligung in Teningen.

Ein großer Dank, geht an die ausscheidenden Gemeinderäte. Sie haben wertvolle Arbeit geleistet und werden der Fraktion in den nächsten 5 Jahren fehlen.

Nach 48 (!) Jahren im Kreistag ist Hermann Jäger in diesem Jahr nicht mehr angetreten. Ihm gebührt für diese lange Zeit und die hervorragende geleistete Arbeit unser Dank. Dem neu gewählten SPD-Kreisrat für unseren Wahlkreis Hartwig Bußhardt möchten wir gratulieren. Wir wünschen ihm auf diesem Wege alles Gute und hoffen auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.

 

Für die Fraktion

Roswitha Heidmann (Fraktionssprecherin)

Für den Ortsverein

Jonas Muth (1. Vorsitzender)

 

12.05.2019 in Ortsverein von SPD Ortsverein Teningen-Heimbach

Ortsverein Heimbach blickt 50 Jahre politische Arbeit zurück

 

Am Samstag, 11.5. 2019 hat der Ortsverein Heimbach mit vielen Genossinnen und Genossen und Gästen seine Gründung im Jahr 1968 gefeiert.

Unsere Geschichte haben wir in einer Jubiläumsschrift zusammengefasst. Jeder Heimbacher Haushalt erhält dieses zeitgeschichtliche Dokument frei Haus. Weitere Exemplare können per e-mail angeforderte werden.



 

 

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