SPD Ortsverein Teningen

24.05.2018 in Allgemein von SPD Ortsverein Teningen-Heimbach

Dieses Seite wird gerade überarbeitet

 

Sie interessieren sich für die Arbeit des SPD Ortsvereins Teningen-Heimbach?

 

Das finden wir ganz toll.

 

zur Zeit überarbeiten wir unsere web-Seite.

Sie könne sich gerne an uns wenden.

entweder per e-mail oder telefonisch an den Vorsitzenden

Ulrich Hummel
ulrich.hummel@gmx.de,
07641-1079

oder an die Mitglieder der Ortschaftsratsfraktion:

Ortsvorsteher Herbert Luckmann
Fraktionssprecher Werner Kunkler
und Ulrich Hummel

 

 

 

 

 

01.03.2017 in Fraktion

Persönliche Stellungnahme des SPD Gemeinderates Jonas Muth zum Flugblatt der FWV:

 

Wie viele Bürger war ich erstaunt und erschüttert, als ich das am 08.02.2017 als Beilage zum Emmendinger Tor erschienene Flugblatt der Freien Wähler entdeckte. Dass mein Onlinekommentar eines Leserbriefs in der BZ dort mit  Namen zitiert wurde, unter Hinzunahme von  Fraktionszugehörigkeit, Berufsbezeichnung, Werdegang und Interpretation der Vorgänge um meinen beruflichen Wechsel, war nicht mit mir abgesprochen.

Meine private Meinung würde ich niemals auf Flugblätter drucken lassen und so anderen Menschen aufdrängen, geschwiege denn auf Flugblätter einer Fraktion, deren politische Ziele ich in keiner Weise teile und die meinen eigenen und denen der SPD zum Teil sogar unvereinbar entgegenstehen (Stichwort: bezahlbarer Wohnraum).

Ich verurteile die Vereinnahmung meiner Person sowie den Stil und den Inhalt dieses Flugblatts hiermit auf das Schärfste. Nicht als Volljurist sondern als Mensch.

Auch muss ich betonen, dass ich im Original meine private Meinung vertreten habe. Nicht die meiner Partei und nicht die der Mitarbeiter des Rathauses.

Zur aktuellen Situation im Gemeinderat, die vielleicht verständlicher macht, wie ein solches Flugblatt überhaupt erscheinen konnte. Bildlich gesprochen:

Wir alle kennen Familien in denen die Mitglieder so zerstritten sind, dass eine Kommunikation miteinander gar nicht oder nur sehr konfliktgeladen möglich ist. Oft scheinen die Gegensätze das größte Problem zu sein. Dabei sind eher die Gemeinsamkeiten das Problem. 

So ist es auch hier beim Bürgermeister und Teilen der Freien Wähler im Gemeinderat. Wenn beide Seiten stur auf ihre Sicht der Dinge beharren, kommt ein offener Dialog nicht zustande. Dann gibt es auch keine Kompromisse, sondern vergiftete Debatten und lähmenden Stillstand (Stichwort: bezahlbarer Wohnraum).

 

 

01.03.2017 in Ortsverein

Chance verpasst!

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Teningen hat mit Mehrheit und in bisher nicht da gewesener Weise, den ursprünglich vom Verwaltungsausschuss  mehrheitlich beschlossenen Haushalt  in einem für die SPD Fraktion wesentlichen Punkt gekippt.

Obwohl auf Antrag der SPD Fraktion mit einem Sperrvermerk versehen, wurde die Aufnahme von 1.5 Mio Euro für den Wohnungsbau abgelehnt.

Eigentlich wollte die SPD Fraktion diese 1.5 Mio sicher im Haushalt 2017  um Mittel zur Verfügung zu haben, damit Wohnraum geschaffen werden kann, den  sich auch Menschen, Familien mit geringem Einkommen leisten können.  Da klar war, dass dies keine Mehrheit im Verwaltungsausschuss finden würde, beantragte die SPD Fraktion einen Sperrvermerk.

Das bedeutet, die  1, 5 Mio wären noch gar nicht haushaltsrelevant. Erst wenn die Aufhebung des Sperrvermerks, durch wen auch immer, beantragt worden wäre, wäre im Gemeinderat wieder über dieses Thema diskutiert worden. Aber, die finanziellen Mittel wären bereits im Haushalt eingestellt, es müsste keinen Nachtragshaushalt geben.

 

Wir als Gemeinderäte haben uns an unserer Aufgabe zu orientieren. Die Bürgermeisterwahlen entscheiden  allein die Bürger der Gemeinde Teningen.

 

01.03.2017 in Fraktion

Haushaltsrede der SPD Fraktion 2017

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hagenacker,

                sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung

                         liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

           Lage

Im Vorbericht zum Haushaltsplan 2017 werden insgesamt zufriedenstellende  Rahmenbedingungen festgestellt, mit 7 Mio. € Gewerbesteuereinnahmen werden gerechnet.

Die im November 2016 veröffentlichte Steuerschätzung prognostizierte sowohl dem Land als auch den Kommunen nochmals erheblich verbesserte  Steuereinnahmen für das Jahr 2017. Das sagte der Gemeindetagpräsident Roger Kehle am 04.11.2016. Für die weiteren Jahre 2018 - 2021 werden geringere Anstiege zwischen 1,8% und 3,7% erwartet. Diese Anstiege brauchen wir auch, um unsere Projekte zu verwirklichen.

In seiner Haushaltsrede sprach der Bürgermeister davon, dass der Haushalt davon gekennzeichnet ist, Projekte umzusetzen, die wir bereits beschlossen haben, damit war vor allen Dingen der bereits begonnene Ausbau der  Schullandschaft gemeint, für dessen Ausbau rund 7 Mio. Euro im Haushalt  in Ansatz gebracht werden.

 Rund 1 Mio. Euro sind für die Sanierung des Rathauses vorgesehen. Richtig, notwendig und in keinem Fall überflüssig sind die geplanten Maßnahmen hinsichtlich unserer Kindergärten.

 

17.11.2016 in Fraktion

Dann können wir ja gemeinsam arbeiten!

 

Stellungnahme der SPD-Fraktion und des SPD Ortsvereins Teningen zur  Pressemitteilung der CDU „Auf das falsche Pferd gesetzt“ in der BZ vom 09.11.2016,

Nachdem nun sowohl die Freien Wähler Teningen (BZ vom 02.11.2016) als auch die CDU Teningen (BZ vom 09.11.2016)  erfreut und  die CDU sogar verwundert, festgestellt haben, dass sich die SPD Teningen für bezahlbaren Wohnraum bzw. sozialen Wohnungsbau einsetzt, ist die Verwunderung ganz auf Seiten des SPD Ortsvereins und der Fraktion.

Bereits für den Haushalt 2016 waren von der SPD Fraktion die Einstellung von 1,5 Mio € für den sozialen Wohnungsbau beantragt worden – und zwar im Gegensatz zum Antrag der CDU Fraktion ausschließlich für den sozialen Wohnungsbau.

Die Haushaltsrede der stv. Fraktionssprecherin und SPD Ortsvereinsvorsitzenden Britta Endres beschäftigte sich dann auch schwerpunktmäßig mit der Notwendigkeit bezahlbaren Wohnraum in der Gemeinde zu schaffen. Bereits in dieser Rede stellte die stv. Fraktionssprecherin klar, dass die SPD Fraktion mit der Entscheidung, die ursprünglich für sozialen Wohnungsbau gedachten 1,5 Mio € nun für das Herbolzheimer Modell zu verwenden, von der SPD Fraktion nur schwer mitgetragen werden konnte.

 

Counter

Besucher:132176
Heute:6
Online:1
 

SPD-SITZUNG ORTSVEREIN TENINGEN

Der SPD Ortsverein trifft sich regelmäßig jeden zweiten Donnerstag im Monat um 18.30. Bei Interesse bitte das Kontaktformular nutzen.

 

Neubau "Netto-Supermarkt" in Nimburg

Britta Endres (SPD), Martin Weiler (CDU), Heinz-Rudolf Hagenacker (Bürgermeister), Freddy Hitz (Gebietsleiter Expansion Netto AG), Fritz Schlotter (Bürgermeisterstellvertreter), Daniel Kaltenbach (Bauamt Teningen), Dr. Peter Schalk (CDU), Ralf Schmidt (Freie Wähler) und Oliver König (ÖLL)

Bürger(innen) der Gemeinde Nimburg,

nun ist es soweit.

Der Spatenstich für den Neubau des "Netto-Supermarktes" in Nimburg ist gemacht !

Nach Angaber der Beteiligten ist die Eröffnung für Februar 2016 geplant. Somit wird für die Bürgerinnen und Bürger in Nimburg vor Ort, die Einkaufsmöglichkeit für Lebensmittel wesentlich verbessert, was eine Alternative zum Einkauf in Teningen oder Emmendingen darstellt.

 

Unser MdB

 

Unsere MdL

 

Wer ist Online

Jetzt sind 1 User online

 

WebsoziInfo-News

12.12.2018 19:10 Ausbildungsbilanz 2018: Eine starke Ausbildung für alle
Das Bundesinstitut für Berufsbildung hat heute seine Ausbildungsbilanz für 2018 vorgestellt. Die Bilanz wirft Licht und Schatten. Sie macht deutlich, dass die Novelle des Berufsbildungsgesetzes (BBIG) überfällig ist. Die bisher bekannten Vorschläge der Bundesbildungsministerin greifen noch in jeder Hinsicht viel zu kurz. Wir wollen mit der Modernisierung das weltweit anerkannte, kooperative Zusammenspiel von Sozialpartnern, Staat

11.12.2018 20:45 10 Jahre Lebensmittel ohne Gentechnik sind ein großer Erfolg
Eine im Auftrag der SPD-Bundestagsfraktion erstellte Analyse zeigt, dass ‚Ohne Gentechnik‘ ein sehr erfolgreiches Marktsegment ist. Seit zehn Jahren gelten für das Label klare und strenge gesetzliche Vorgaben. Angebot und Nachfrage nach Milch, Eiern, Käse und Fleisch von Tieren, die ohne Gentechnik gefüttert wurden, wachsen weiter. „Das freiwillige Label ‚Ohne Gentechnik‘ sorgt für mehr Transparenz für

11.12.2018 20:41 Gute-Kita-Gesetz: mehr Qualität, weniger Gebühren
Der Bundestag beschließt diese Woche das Gute-Kita-Gesetz. Katja Mast sagt: Der Bund investiert 5,5 Millarden Euro für gute Kitas – und damit für gute Kinderbetreuung. „Das Gute-Kita-Gesetz kommt! Damit lösen wir unser Versprechen ein: mehr Qualität, weniger Gebühren.  Für die SPD-Bundestagfraktion ist klar: Jedes Kind muss die gleichen Chancen auf gute Kinderbetreuung haben. Dafür investiert der Bund

Ein Service von websozis.info