SPD Ortsverein Teningen

Dann können wir ja gemeinsam arbeiten!

Fraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion und des SPD Ortsvereins Teningen zur  Pressemitteilung der CDU „Auf das falsche Pferd gesetzt“ in der BZ vom 09.11.2016,

Nachdem nun sowohl die Freien Wähler Teningen (BZ vom 02.11.2016) als auch die CDU Teningen (BZ vom 09.11.2016)  erfreut und  die CDU sogar verwundert, festgestellt haben, dass sich die SPD Teningen für bezahlbaren Wohnraum bzw. sozialen Wohnungsbau einsetzt, ist die Verwunderung ganz auf Seiten des SPD Ortsvereins und der Fraktion.

Bereits für den Haushalt 2016 waren von der SPD Fraktion die Einstellung von 1,5 Mio € für den sozialen Wohnungsbau beantragt worden – und zwar im Gegensatz zum Antrag der CDU Fraktion ausschließlich für den sozialen Wohnungsbau.

Die Haushaltsrede der stv. Fraktionssprecherin und SPD Ortsvereinsvorsitzenden Britta Endres beschäftigte sich dann auch schwerpunktmäßig mit der Notwendigkeit bezahlbaren Wohnraum in der Gemeinde zu schaffen. Bereits in dieser Rede stellte die stv. Fraktionssprecherin klar, dass die SPD Fraktion mit der Entscheidung, die ursprünglich für sozialen Wohnungsbau gedachten 1,5 Mio € nun für das Herbolzheimer Modell zu verwenden, von der SPD Fraktion nur schwer mitgetragen werden konnte.

In der BZ 26.04.2016 befasste sich die SPD Fraktion in einer Pressemitteilung mit dem Thema und plädierte dafür, die für das Herbolzheimer Modell eingestellten Mittel in den sozialen Wohnungsbau zu investieren, da zu diesem Zeitpunkt bereits absehbar war, dass das Herbolzheimer Modell aufgrund der rückgängigen Flüchtlingszahlen nicht realisiert werden würde.

Warum nun die Forderung der SPD nach bezahlbarem Wohnraum im Bericht über die Mitgliederversammlung ein solches Echo hervorruft, erschließt sich leider nicht. Ein Schelm, der Böses dabei denkt.

Aber, wie sagte noch Jose´Ortega Gasset: „Überraschung und Verwunderung sind der Anfang des Verstehens.“

Wenn jetzt fast alle Fraktionen im Teninger Gemeinderat die Notwendigkeit bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, verstanden haben, dann können wir ja gemeinsam an Lösungsmöglichkeiten arbeiten, die dann auch möglichst schnell umgesetzt werden sollten, denn insoweit hat die CDU Teningen natürlich recht, dass in diesem Haushaltsjahr im Hinblick auf dieses Problem so gar nichts geschehen ist, ist mehr als ärgerlich.

Britta Endres

Vorsitzende SPD Ortsverein Teningen

stv. Fraktionsprecherin SPD Fraktion im Teninger Gemeinderat

 
 

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